Fallblattanzeiger

Europäisches Patent · EP0583577 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0583577
Anmeldenummer
EP93110150
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.06.1993
Veröffentlicht
23.02.1994
Erteilt
03.01.1996
Gelöscht
30.06.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G09F 11/06 (2006.01)
Priorität
DE A 4227881 20.08.1992
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.01.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2010

Beteiligte

Inhaberin

Vossloh Systemelektronik GmbH

Dieselstrasse 8, 85751 Karlsfeld, DE

Vertretung

Micheli & Cie ingénieurs-conseils

122, rue de Genève Case postale 61, 1226 Thônex (Genève)

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.