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Europäisches Patent · EP0583638 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0583638
- Anmeldenummer
- EP93111645
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.07.1993
- Veröffentlicht
- 23.02.1994
- Erteilt
- 10.06.1998
- Gelöscht
- 31.07.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G11B 7/085 (2006.01)G11B 27/10 (2006.01)G11B 21/08 (2006.01)
- Priorität
- DE 4225727 04.08.1992
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.02.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2011
- 15.06.1998
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Scintilla AG, Direktion, Postfach 632, 4501 Solothurn
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1998
- 15.06.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1998
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Baas, Dieter
D-7640 Auenheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.