Elektromagnetisches Relais

Europäisches Patent · EP0584122 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0584122
Anmeldenummer
EP92909482
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.05.1992
Veröffentlicht
02.03.1994
Erteilt
22.02.1995
Gelöscht
31.05.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01H 50/02 (2006.01)
Priorität
DE U 9106073 16.05.1991
PCT-Anmeldung
PCT/DE1992/000367 06.05.1992
PCT-Veröffentlichung
WO1992/021133 26.11.1992
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.01.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1996

  2. 13.04.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

Siemens Aktiengesellschaft

D-80333 München, DE

Erfinderin/Erfinder

Schedele, Helmut

D-8918 Diessen 3, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.