NÄHRSTOFFZUBEREITUNG

Europäisches Patent · EP0584159 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0584159
Anmeldenummer
EP92910171
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.05.1992
Veröffentlicht
02.03.1994
Erteilt
27.12.1995
Gelöscht
31.05.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A23L 1/30 (2006.01)
A61K 31/22 (2006.01)
C11C 3/02 (2006.01)
Priorität
DE 4116004 16.05.1991
PCT-Anmeldung
PCT/EP1992/001049 13.05.1992
PCT-Veröffentlichung
WO1992/020241 26.11.1992
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.01.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2003

  2. 29.12.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1995

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SOMMERMEYER, Klaus

D-6365 Rosbach v.d.H., DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.