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Europäisches Patent · EP0584301 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0584301
Anmeldenummer
EP93903772
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.02.1993
Veröffentlicht
02.03.1994
Erteilt
03.04.1996
Gelöscht
21.02.2013
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
B01F 11/00 (2006.01)
Priorität
CH 849/92 16.03.1992
PCT-Anmeldung
PCT/CH1993/000044 22.02.1993
PCT-Veröffentlichung
WO1993/018850 30.09.1993
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.02.2013

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2013

  2. 28.06.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996

  3. 15.05.1996

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dr. Reinhold C. Salgo, Patentanwalt, Töbelistrasse 88, 8635 Dürnten

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1996

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.