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Europäisches Patent · EP0584301 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0584301
- Anmeldenummer
- EP93903772
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.02.1993
- Veröffentlicht
- 02.03.1994
- Erteilt
- 03.04.1996
- Gelöscht
- 21.02.2013
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- B01F 11/00 (2006.01)
- Priorität
- CH 849/92 16.03.1992
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1993/000044 22.02.1993
- PCT-Veröffentlichung
- WO1993/018850 30.09.1993
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.02.2013
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2013
- 28.06.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996
- 15.05.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dr. Reinhold C. Salgo, Patentanwalt, Töbelistrasse 88, 8635 Dürnten
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1996
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.