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Europäisches Patent · EP0584302 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0584302
Anmeldenummer
EP93903774
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.02.1993
Veröffentlicht
02.03.1994
Erteilt
07.08.1996
Gelöscht
23.02.2013
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
B07B 1/54 (2006.01)
B07B 1/46 (2006.01)
B07B 1/38 (2006.01)
Priorität
CH 631/92 29.02.1992
PCT-Anmeldung
PCT/CH1993/000046 24.02.1993
PCT-Veröffentlichung
WO1993/016815 02.09.1993
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.02.2013

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2013

  2. 15.08.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1996

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.