VORRICHTUNG FÜR PLANSICHTER
Europäisches Patent · EP0584302 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0584302
- Anmeldenummer
- EP93903774
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.02.1993
- Veröffentlicht
- 02.03.1994
- Erteilt
- 07.08.1996
- Gelöscht
- 23.02.2013
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- B07B 1/54 (2006.01)B07B 1/46 (2006.01)B07B 1/38 (2006.01)
- Priorität
- CH 631/92 29.02.1992
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1993/000046 24.02.1993
- PCT-Veröffentlichung
- WO1993/016815 02.09.1993
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.02.2013
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2013
- 15.08.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1996
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.