PFLASTERSTEIN-BAUSATZ

Europäisches Patent · EP0584336 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0584336
Anmeldenummer
EP93906487
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.03.1993
Veröffentlicht
02.03.1994
Erteilt
04.12.1996
Gelöscht
31.03.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E01C 5/06 (2006.01)
Priorität
DE 4207735 11.03.1992
PCT-Anmeldung
PCT/EP1993/000507 05.03.1993
PCT-Veröffentlichung
WO1993/018232 16.09.1993
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2002

  2. 13.12.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1996

Beteiligte

Inhaberin

SCHEIWILLER, René

CH-6052 Hergiswil

Erfinderin/Erfinder

SCHEIWILLER, René

CH-6052 Hergiswil

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.