Selbstklebende Etikettfolie
Europäisches Patent · EP0584451 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0584451
- Anmeldenummer
- EP93105458
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.04.1993
- Veröffentlicht
- 02.03.1994
- Erteilt
- 27.10.1999
- Gelöscht
- 27.10.1999
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- C09J 7/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 22696692 26.08.1992JP 27495092 18.09.1992
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 15.05.2000
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2000
- 29.10.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Yokohama-shi, Kanagawa-ken, JP
Katori-gun, Chiba-ken, JP
Katori-gun, Chiba-ken, JP
Toda-shi, Saitama-ken, JP
Urawa-shi, Saitama-ken, JP
Warabi-shi, Saitama-ken, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.