Selbstklebende Etikettfolie

Europäisches Patent · EP0584451 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0584451
Anmeldenummer
EP93105458
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.04.1993
Veröffentlicht
02.03.1994
Erteilt
27.10.1999
Gelöscht
27.10.1999
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
C09J 7/02 (2006.01)
Priorität
JP 22696692 26.08.1992
JP 27495092 18.09.1992
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  3. 15.05.2000

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2000

  4. 29.10.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1999

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Kotani, Terumitsu

Yokohama-shi, Kanagawa-ken, JP

Saitoh, Atusi

Katori-gun, Chiba-ken, JP

Yamada, Tomoya

Katori-gun, Chiba-ken, JP

Tachikawa, Kohei

Toda-shi, Saitama-ken, JP

Amano, Yasuyuki

Urawa-shi, Saitama-ken, JP

Ikeda, Takeshi

Warabi-shi, Saitama-ken, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.