Durchflussumrichter mit RCD-Entlastungsnetzwerk
Europäisches Patent · EP0584621 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0584621
- Anmeldenummer
- EP93112721
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.08.1993
- Veröffentlicht
- 02.03.1994
- Erteilt
- 12.04.1995
- Gelöscht
- 31.08.1998
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02M 3/335 (2006.01)
- Priorität
- DE A 4228762 28.08.1992
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.04.1999
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1999
- 31.05.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1995
Beteiligte
Inhaberin
Siemens Aktiengesellschaft
D-80333 München, DE
Erfinderin/Erfinder
Nonnenmacher, Ulrich
D-82131 Gauting, DE
Wagner, Franz
D-81541 München, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.