Befestigung einer Rad-Adapterplatte am Rahmen eines Rollstuhls

Europäisches Patent · EP0585197 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0585197
Anmeldenummer
EP93810473
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.07.1993
Veröffentlicht
02.03.1994
Erteilt
20.08.1997
Gelöscht
31.07.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61G 5/10 (2006.01)
Priorität
CH 2188/92 10.07.1992
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2000

  2. 30.09.1997

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    OK pat AG, Hinterbergstrasse 36, Postfach 5254, 6330 Cham

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1997

  3. 29.08.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1997

Beteiligte

Inhaberin

Küschall AG

Küschall Design AG

Ringstrasse 15, 4123 Allschwil

Im Handelsregister gelöscht

Vertretung

OK pat AG

Hinterbergstrasse 36 Postfach 5254, 6330 Cham

Erfinderin/Erfinder

Küschall, Rainer

4123 Allschwil

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.