Verpackung für Getränkedosen
Europäisches Patent · EP0585645 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0585645
- Anmeldenummer
- EP93112555
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.08.1993
- Veröffentlicht
- 09.03.1994
- Erteilt
- 07.02.1996
- Gelöscht
- 31.08.2000
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 71/42 (2006.01)
- Priorität
- DE 9211429 U 30.08.1992DE 9301816 U 10.02.1993
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.04.2001
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2001
- 28.06.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996
- 30.04.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dr. Conrad A. Riederer, Patentanwalt, Bahnhofstrasse 10, 7310 Bad Ragaz
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1996
Beteiligte
Inhaberin
Marcegaglia, Werner
D-58285 Gevelsberg, DE
Erfinderin/Erfinder
Marcegaglia, Werner
D-58285 Gevelsberg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.