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Europäisches Patent · EP0585693 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0585693
Anmeldenummer
EP93112992
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.08.1993
Veröffentlicht
09.03.1994
Erteilt
17.06.1998
Gelöscht
31.08.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H03J 1/00 (2006.01)
H03J 5/24 (2006.01)
H03D 3/00 (2006.01)
Priorität
GB 9218451 29.08.1992
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2002

  2. 30.06.1998

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    John P. Munzinger, Ingénieur-conseil, 1254 Jussy (Genève)

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1998

  3. 30.06.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1998

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Shalev, Doron

Alfei Menasche 44851, IL

Shirazi, Gadi

Gan 52416, IL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.