Appareil d'inspection de récipient
Europäisches Patent · EP0585821 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0585821
- Anmeldenummer
- EP93113696
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.08.1993
- Veröffentlicht
- 09.03.1994
- Erteilt
- 20.10.1999
- Gelöscht
- 31.08.2006
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01N 21/90 (2006.01)B07C 5/12 (2006.01)
- Priorität
- JP 25413792 29.08.1992
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.04.2007
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2007
- 14.01.2000
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Riederer Hasler & Partner, Patentanwälte AG, Bahnhofstrasse 10, 7310 Bad Ragaz
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 2000
- 29.10.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Sumita, Masahiko, c/o Kirin Techno-System Corp.
Yokohama-shi, Kanagawa-ken, JP
Mukai, Takahiro, c/o Kirin Techno-System Corp.
Yokohama-shi, Kanagawa-ken, JP
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