Appareil d'inspection de récipient

Europäisches Patent · EP0585821 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0585821
Anmeldenummer
EP93113696
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.08.1993
Veröffentlicht
09.03.1994
Erteilt
20.10.1999
Gelöscht
31.08.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01N 21/90 (2006.01)
B07C 5/12 (2006.01)
Priorität
JP 25413792 29.08.1992
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.04.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2007

  2. 14.01.2000

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Riederer Hasler & Partner, Patentanwälte AG, Bahnhofstrasse 10, 7310 Bad Ragaz

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 2000

  3. 29.10.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1999

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Sumita, Masahiko, c/o Kirin Techno-System Corp.

Yokohama-shi, Kanagawa-ken, JP

Mukai, Takahiro, c/o Kirin Techno-System Corp.

Yokohama-shi, Kanagawa-ken, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.