Schneideeinsatz für einen Fräser

Europäisches Patent · EP0585871 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0585871
Anmeldenummer
EP93113894
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.08.1993
Veröffentlicht
09.03.1994
Erteilt
06.11.1996
Gelöscht
31.08.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23C 5/22 (2006.01)
Priorität
US 940083 03.09.1992
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.04.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2000

  2. 28.02.1997

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1997

  3. 15.11.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1996

Beteiligte

Inhaberin

ISCAR LTD.

P.O. Box 11, Migdal, Tefen 24959, IL

Vertretung

Bovard AG

Bovard AG Patentanwälte

Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

Erfinderin/Erfinder

Satran, Amir

Kfar Havradim 24960, IL

Smilovici, Carol

Acre 24404, IL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.