Drehknebel
Europäisches Patent · EP0586825 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0586825
- Anmeldenummer
- EP93110933
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.07.1993
- Veröffentlicht
- 16.03.1994
- Erteilt
- 22.05.1996
- Gelöscht
- 31.07.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G05G 1/08 (2006.01)
- Priorität
- DE 4230160 U 09.09.1992
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.03.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2003
- 30.10.1998
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Siemens-Albis, Aktiengesellschaft, Albisriederstr. 245, 8047 Zürich → Isler & Pedrazzini AG, Gotthardstrasse 53, 8023 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1998
- 28.06.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996
- 31.05.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Siemens-Albis, Aktiengesellschaft, Albisriederstr. 245, 8047 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1996
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Huber, Ernst
D-83301 Traunreut, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.