Drehknebel

Europäisches Patent · EP0586825 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0586825
Anmeldenummer
EP93110933
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.07.1993
Veröffentlicht
16.03.1994
Erteilt
22.05.1996
Gelöscht
31.07.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G05G 1/08 (2006.01)
Priorität
DE 4230160 U 09.09.1992
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.03.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2003

  2. 30.10.1998

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Siemens-Albis, Aktiengesellschaft, Albisriederstr. 245, 8047 Zürich → Isler & Pedrazzini AG, Gotthardstrasse 53, 8023 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1998

  3. 28.06.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996

  4. 31.05.1996

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Siemens-Albis, Aktiengesellschaft, Albisriederstr. 245, 8047 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1996

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Huber, Ernst

D-83301 Traunreut, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.