Förderanlage

Europäisches Patent · EP0587015 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0587015
Anmeldenummer
EP93113878
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.08.1993
Veröffentlicht
16.03.1994
Erteilt
14.01.1998
Gelöscht
31.08.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B61B 13/12 (2006.01)
B65G 19/02 (2006.01)
Priorität
CH 2791/92 07.09.1992
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.03.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2009

  2. 15.01.1999

    Übertragen

    Inhaber/in
    Von Roll Holding AG, 4563 Gerlafingen → Von Roll Handling Systems Ltd., Route de Moutier 109, 2800 Delémont

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1999

  3. 13.02.1998

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Zimmerli, Wagner & Partner AG, Löwenstrasse 19, 8001 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1998

  4. 15.01.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1998

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.