Venturi Isolator für einen elektrostatischen Abscheider

Europäisches Patent · EP0587441 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0587441
Anmeldenummer
EP93307164
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.09.1993
Veröffentlicht
16.03.1994
Erteilt
20.05.1998
Gelöscht
30.09.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B03C 3/70 (2006.01)
Priorität
US 943543 11.09.1992
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.05.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1999

  2. 29.05.1998

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwaltsbureau, R. A. Maspoli, Buchholzstrasse 149, Postfach 191, 8053 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1998

  3. 29.05.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1998

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Rector, Charles Allan

Orange County, North Carolina, US

Rosser, J. Clayton

Lee County, North Carolina, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.