Venturi Isolator für einen elektrostatischen Abscheider
Europäisches Patent · EP0587441 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0587441
- Anmeldenummer
- EP93307164
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.09.1993
- Veröffentlicht
- 16.03.1994
- Erteilt
- 20.05.1998
- Gelöscht
- 30.09.1998
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B03C 3/70 (2006.01)
- Priorität
- US 943543 11.09.1992
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.05.1999
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1999
- 29.05.1998
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwaltsbureau, R. A. Maspoli, Buchholzstrasse 149, Postfach 191, 8053 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1998
- 29.05.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1998
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Rector, Charles Allan
Orange County, North Carolina, US
Rosser, J. Clayton
Lee County, North Carolina, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.