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Europäisches Patent · EP0587695 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0587695
Anmeldenummer
EP92911891
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.06.1992
Veröffentlicht
23.03.1994
Erteilt
18.12.1996
Gelöscht
18.12.1996
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B23C 5/22 (2006.01)
B23D 61/04 (2006.01)
Priorität
SE 9101691 04.06.1991
PCT-Anmeldung
PCT/SE1992/000371 02.06.1992
PCT-Veröffentlichung
WO1992/021473 10.12.1992
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.06.1997

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1997

  2. 31.12.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1996

Beteiligte

Inhaberin

Mircona AB

MIRCONA AB

Box 955, S-801 33 Gävle, SE

Erfinderin/Erfinder

WLAJKO, Mihic

S-802 67 Gävle, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.