Beschichtungskabine
Europäisches Patent · EP0588003 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0588003
- Anmeldenummer
- EP93110520
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.07.1993
- Veröffentlicht
- 23.03.1994
- Erteilt
- 24.09.1997
- Gelöscht
- 31.07.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B05B 15/12 (2006.01)
- Priorität
- CH 2881/92 14.09.1992
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.03.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2005
- 13.03.1998
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Gotthardstrasse 53, 8023 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1998
- 30.09.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1997
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Zobrist, Konrad (Colasit AG)
CH-3613 Steffisburg 2
Adams, Horst Dr.(Wagner International AG)
D-88149 Nonnenhorn, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.