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Europäisches Patent · EP0588162 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0588162
- Anmeldenummer
- EP93114046
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.09.1993
- Veröffentlicht
- 23.03.1994
- Erteilt
- 10.07.1996
- Gelöscht
- 30.09.2001
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D06F 75/18 (2006.01)
- Priorität
- FR 9211059 16.09.1992
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.05.2002
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2002
- 15.07.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bugnion S.A., Case postale 375, 1211 Genève 12 - Champel
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1996
- 15.07.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1996
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Guillot, Gérard Louis Henri
F-61002 Alencon Cédex, FR
Fourny, Jacky René Paul
F-61002 Alencon Cédex, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.