Optischer Rauchmelder
Europäisches Patent · EP0588232 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0588232
- Anmeldenummer
- EP93114472
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.09.1993
- Veröffentlicht
- 23.03.1994
- Erteilt
- 09.07.1997
- Gelöscht
- 30.09.2001
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G08B 17/107 (2006.01)
- Priorität
- CH 2884/92 14.09.1992
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.05.2002
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2002
- 15.07.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.