Metallbehälter mit einem Abreissdeckel

Europäisches Patent · EP0588254 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0588254
Anmeldenummer
EP93114563
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.09.1993
Veröffentlicht
23.03.1994
Erteilt
31.07.1996
Gelöscht
31.07.1996
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B65D 17/28 (2006.01)
B21D 51/34 (2006.01)
Priorität
IT VE920028 U 14.09.1992
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.01.1997

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1997

  2. 31.07.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1996

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

D'Agnolo, Gino

I-30020 Gruaro, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.