Explosionssicherer Flaschenausguss
Europäisches Patent · EP0588765 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0588765
- Anmeldenummer
- EP93810626
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.09.1993
- Veröffentlicht
- 23.03.1994
- Erteilt
- 14.02.1996
- Gelöscht
- 31.08.2013
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- B65D 47/06 (2006.01)B65D 25/38 (2006.01)B65D 1/32 (2006.01)B65D 37/00 (2006.01)B05B 11/04 (2006.01)
- Priorität
- CH 2923/92 16.09.1992
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.09.2013
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2013
- 15.06.2005
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2005
- 13.05.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2005
- 29.10.1999
Übertragen
- Inhaber/in
- DÜRING AG, Brunnenwiesenstrasse 14, CH-8108 Dällikon → Powerflame Härri Engineering GmbH, Zürichstrasse 38, 8840 Einsiedeln
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1999
- 30.09.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwaltsbureau, Bosshard und Luchs, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1996
- 28.06.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.