Elektrische Zahnbürste
Europäisches Patent · EP0588990 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0588990
- Anmeldenummer
- EP92924641
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.12.1992
- Veröffentlicht
- 30.03.1994
- Erteilt
- 12.02.1997
- Gelöscht
- 31.12.2000
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61C 17/34 (2006.01)
- Priorität
- DE 4139788 03.12.1991
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1992/002780 02.12.1992
- PCT-Veröffentlichung
- WO1993/010721 10.06.1993
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.08.2001
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 2001
- 29.08.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Gotthardstrasse 53, 8023 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1997
- 14.02.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.