Elektrische Zahnbürste

Europäisches Patent · EP0588990 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0588990
Anmeldenummer
EP92924641
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.12.1992
Veröffentlicht
30.03.1994
Erteilt
12.02.1997
Gelöscht
31.12.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61C 17/34 (2006.01)
Priorität
DE 4139788 03.12.1991
PCT-Anmeldung
PCT/EP1992/002780 02.12.1992
PCT-Veröffentlichung
WO1993/010721 10.06.1993
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.08.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 2001

  2. 29.08.1997

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Isler & Pedrazzini AG, Gotthardstrasse 53, 8023 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1997

  3. 14.02.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1997

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.