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Europäisches Patent · EP0589022 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0589022
- Anmeldenummer
- EP93908547
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.03.1993
- Veröffentlicht
- 30.03.1994
- Erteilt
- 24.10.2001
- Gelöscht
- 31.03.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A45C 3/00 (2006.01)A45C 13/00 (2006.01)
- Priorität
- US 854505 19.03.1992
- PCT-Anmeldung
- PCT/US1993/002748 17.03.1993
- PCT-Veröffentlichung
- WO1993/018682 30.09.1993
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.10.2024
Berichtigt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024
- 15.11.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2004
- 15.02.2002
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2002
- 31.10.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 2001
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
KING, William L.
Denver, CO 80209, US
Lizenznehmerin
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.