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Europäisches Patent · EP0589022 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0589022
Anmeldenummer
EP93908547
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.03.1993
Veröffentlicht
30.03.1994
Erteilt
24.10.2001
Gelöscht
31.03.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A45C 3/00 (2006.01)
A45C 13/00 (2006.01)
Priorität
US 854505 19.03.1992
PCT-Anmeldung
PCT/US1993/002748 17.03.1993
PCT-Veröffentlichung
WO1993/018682 30.09.1993
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Berichtigt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

  2. 15.11.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2004

  3. 15.02.2002

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2002

  4. 31.10.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 2001

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KING, William L.

Denver, CO 80209, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.