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Europäisches Patent · EP0589232 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0589232
- Anmeldenummer
- EP93113677
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.08.1993
- Veröffentlicht
- 30.03.1994
- Erteilt
- 02.11.1995
- Gelöscht
- 02.11.1995
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- A43C 11/16 (2006.01)A43C 11/00 (2006.01)A43C 7/00 (2006.01)A43C 1/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 4230652 14.09.1992
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 15.04.1997
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1997
- 29.12.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1995
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Schoch, Robert
D-7709 Hilzingen, DE
Tress, Werner
D-7700 Singen, DE
Hammer, Jakob
D-7700 Singen 14, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.