Verstärkungsregelungssystem
Europäisches Patent · EP0589574 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0589574
- Anmeldenummer
- EP93306875
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.08.1993
- Veröffentlicht
- 30.03.1994
- Erteilt
- 03.11.1999
- Gelöscht
- 03.11.1999
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- H03G 3/20 (2006.01)H04B 1/38 (2006.01)
- Priorität
- FI 924265 23.09.1992
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.05.2000
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2000
- 15.11.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Hulkko, Jaako
SF-90570 Oulu, FI
Matero, Jorma
SF-90570 Oulu, FI
Vilmi, Toivo
SF-90830 Haukipudas, FI
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.