Ablaufventil für einen Spülkasten
Europäisches Patent · EP0589836 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0589836
- Anmeldenummer
- EP93810648
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.09.1993
- Veröffentlicht
- 30.03.1994
- Erteilt
- 06.12.1995
- Gelöscht
- 30.09.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E03D 1/14 (2006.01)
- Priorität
- CH 2951/92 21.09.1992
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.05.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2003
- 30.04.1997
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Geberit AG, Schachenstrasse 77, 8645 Jona → Geberit Produktions AG, Schachenstrasse 77, 8645 Jona
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1997
- 30.04.1997
Übertragen
- Inhaber/in
- Geberit Produktions AG, Schachenstrasse 77, 8645 Jona → Geberit Technik AG, Schachenstrasse 77, 8645 Jona
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1997
- 29.02.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Patentanwälte, Stampfenbachstrasse 48, Postfach 6940, 8023 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1996
- 29.12.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1995
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.