Klemmanschluss-Gehäuse
Europäisches Patent · EP0590168 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0590168
- Anmeldenummer
- EP92116360
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.09.1992
- Veröffentlicht
- 06.04.1994
- Erteilt
- 15.11.1995
- Gelöscht
- 30.09.2001
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01R 13/58 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.05.2002
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2002
- 15.02.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Siemens-Albis, Aktiengesellschaft, Albisriederstr. 245, 8047 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1996
- 29.12.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1995
Beteiligte
Inhaberin
SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT
D-80333 München, DE
Erfinderin/Erfinder
Neburg, Herbert
W-8400 Regensburg, DE
Gerber, Georg, Dipl.-Ing.
W-8400 Regensbrug, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.