Feststellbremse für einen Rollstuhl
Europäisches Patent · EP0590281 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0590281
- Anmeldenummer
- EP93112750
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.08.1993
- Veröffentlicht
- 06.04.1994
- Erteilt
- 03.04.1996
- Gelöscht
- 31.08.2000
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B62B 5/04 (2006.01)A61G 5/10 (2006.01)
- Priorität
- CH 2921/92 16.09.1992
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.04.2001
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2001
- 31.07.1996
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Küschall Design AG, Ringstrasse 15, 4123 Allschwil → Küschall Design AG, Ringstrasse 15, Allschwil
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1996
- 28.06.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996
- 15.04.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- OK pat AG, Hinterbergstrasse 36, Postfach 5254, 6330 Cham
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1996
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.