Hubvorrichtung

Europäisches Patent · EP0590409 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0590409
Anmeldenummer
EP93114825
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.09.1993
Veröffentlicht
06.04.1994
Erteilt
28.05.1997
Gelöscht
30.09.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B66F 11/04 (2006.01)
Priorität
DE 4232949 01.10.1992
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.05.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2004

  2. 30.05.1997

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Büchel, von Révy & Partner, Im Zedernpark, 9500 Wil SG

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1997

  3. 30.05.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1997

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.