Magnetrührwerk
Europäisches Patent · EP0590472 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0590472
- Anmeldenummer
- EP93115170
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.09.1993
- Veröffentlicht
- 06.04.1994
- Erteilt
- 11.12.1996
- Gelöscht
- 30.09.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01F 13/08 (2006.01)
- Priorität
- DE 4232935 01.10.1992
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.05.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2005
- 15.10.2004
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Ursula Renfer-Vonnemann, Uetliberghalde 1, 8045 Zürich → Patentanwaltsbüro, Ursula Renfer-Vonnemann, Roswiesenstrasse 61, 8309 Birchwil-Nürensdorf
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2004
- 31.01.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Ursula Renfer-Vonnemann, Uetliberghalde 1, 8045 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1997
- 13.12.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1996
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.