Abfallverfestigung
Europäisches Patent · EP0590816 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0590816
- Anmeldenummer
- EP93307131
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.09.1993
- Veröffentlicht
- 06.04.1994
- Erteilt
- 26.02.1997
- Gelöscht
- 08.09.2013
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- C02F 11/00 (2006.01)C02F 1/28 (2006.01)C04B 18/02 (2006.01)C04B 33/13 (2006.01)
- Priorität
- GB 9220561 29.09.1992
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 16.09.2013
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2013
- 28.02.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Schmauder & Wann, Patentanwaltsbüro, Inhaber Klaus Schmauder, Zwängiweg 7, 8038 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1997
- 28.02.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Jones, Thomas Richard
St. Austell, Cornwall PL25 4BJ, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.