Kombination für Wasserhahn
Europäisches Patent · EP0590960 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0590960
- Anmeldenummer
- EP93307728
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.09.1993
- Veröffentlicht
- 06.04.1994
- Erteilt
- 16.12.1998
- Gelöscht
- 28.09.2013
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- E03C 1/02 (2006.01)E03C 1/042 (2006.01)
- Priorität
- FI 924400 30.09.1992
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.09.2013
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2013
- 15.04.1999
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1999
- 31.12.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1998
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Saarisalo, Risto Antero
SF-27260 Kuolimaa, FI
Määttänen, Ari Esa
SF-27100 Eurajoki, FI
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.