Elektrisch betriebenes Austraggerät
Europäisches Patent · EP0591098 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0591098
- Anmeldenummer
- EP93810593
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.08.1993
- Veröffentlicht
- 06.04.1994
- Erteilt
- 22.11.1995
- Gelöscht
- 22.08.2013
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- B05C 17/01 (2006.01)
- Priorität
- CH 2759/92 02.09.1992
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.08.2013
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2013
- 14.05.2004
Übertragen
- Inhaber/in
- Keller, Wilhelm A., Obstgartenweg 9, CH-6402 Merlischachen → Mixpac Systems AG, Grundstrasse 12, 6343 Rotkreuz
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2004
- 15.02.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Ammann Patentanwälte AG Bern, Schwarztorstrasse 31, 3001 Bern
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1996
- 29.12.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1995
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.