Masse für Aufreissverschlüsse

Europäisches Patent · EP0591391 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0591391
Anmeldenummer
EP92914329
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.06.1992
Veröffentlicht
13.04.1994
Erteilt
12.07.1995
Gelöscht
30.06.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C08L 67/02 (2006.01)
B65D 17/42 (2006.01)
Priorität
US A 720551 25.06.1991
PCT-Anmeldung
PCT/US1992/004965 18.06.1992
PCT-Veröffentlichung
WO1993/000403 07.01.1993
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.01.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2010

  2. 31.08.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1995

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Deak, Gedeon Imre

Wilmington, DE 19810, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.