VERBESSERTES PROGRAMMIERBARES MULTIBAND-KOMPRESSIONSSYSTEM

Europäisches Patent · EP0591441 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0591441
Anmeldenummer
EP92915128
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.06.1992
Veröffentlicht
13.04.1994
Erteilt
02.09.1998
Gelöscht
30.06.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04R 25/00 (2006.01)
H03G 7/06 (2006.01)
Priorität
US 723233 28.06.1991
PCT-Anmeldung
PCT/US1992/005521 29.06.1992
PCT-Veröffentlichung
WO1993/000779 07.01.1993
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.02.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2003

  2. 30.10.1998

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwaltsbüro Eder AG, Lindenhofstrasse 40, 4052 Basel

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1998

  3. 15.09.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1998

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WALDHAUER, Fred

LaHonda, CA 94020, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.