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Europäisches Patent · EP0591484 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0591484
- Anmeldenummer
- EP93907321
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.02.1993
- Veröffentlicht
- 13.04.1994
- Gelöscht
- 14.11.2001
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- B65D 43/16 (2006.01)B65D 43/18 (2006.01)B65D 51/24 (2006.01)
- Priorität
- GB 9204138 26.02.1992
- PCT-Anmeldung
- PCT/US1993/002089 25.02.1993
- PCT-Veröffentlichung
- WO1993/016936 02.09.1993
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.05.2002
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 2002
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
PEDLAR, Roger
London SE13 7DW, GB
Lizenznehmerin
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.