Tubenverschluss
Europäisches Patent · EP0591487 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0591487
- Anmeldenummer
- EP93907748
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.04.1993
- Veröffentlicht
- 13.04.1994
- Erteilt
- 11.10.1995
- Gelöscht
- 30.04.1999
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 47/26 (2006.01)
- Priorität
- CH A 1356/92 28.04.1992
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1993/000104 20.04.1993
- PCT-Veröffentlichung
- WO1993/022213 11.11.1993
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.12.1999
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1999
- 15.11.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1995
- 15.11.1995
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dr. Reinhold C. Salgo, Patentanwalt, Töbelistrasse 88, 8635 Dürnten
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1995
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.