Protektor
Europäisches Patent · EP0591575 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0591575
- Anmeldenummer
- EP92120464
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.12.1992
- Veröffentlicht
- 13.04.1994
- Erteilt
- 12.03.1997
- Gelöscht
- 31.12.1997
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A41D 13/00 (2006.01)A41D 31/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 4229328 02.09.1992
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.08.1998
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1998
- 14.03.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Völker, Alfred
W-5000 Köln 60, DE
Plecity, Hans-Georg
W-4000 Düsseldorf 1, DE
Steffens, Jörn
W-4040 Neuss 1, DE
Zessler, Anselm
W-4030 Ratingen 6, DE
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