Modulateur à phase continue
Europäisches Patent · EP0591813 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0591813
- Anmeldenummer
- EP93115591
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.09.1993
- Veröffentlicht
- 13.04.1994
- Erteilt
- 27.01.1999
- Gelöscht
- 30.09.2006
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04L 27/20 (2006.01)
- Priorität
- FR 9211939 02.10.1992
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.05.2007
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2007
- 31.05.1999
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ICB Ingénieurs Conseils en, Brevets SA, Rue des Sors 7, 2074 Marin
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1999
- 29.01.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1999
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.