Gleitringdichtung und Abdichtverfahren
Europäisches Patent · EP0592113 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0592113
- Anmeldenummer
- EP93307135
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.09.1993
- Veröffentlicht
- 13.04.1994
- Erteilt
- 30.12.1998
- Gelöscht
- 30.12.1998
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- F16J 15/34 (2006.01)F16J 15/40 (2006.01)
- Priorität
- US 946914 18.09.1992
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 15.07.1999
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1999
- 31.12.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1998
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Wasser, James R.
Gurnee, IL 60031, US
Volden, Douglas J.
Park Ridge, IL 60068, US
Netzel, James P.
Skokie, IL 60077, US
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