Datenbanksystem
Europäisches Patent · EP0592251 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0592251
- Anmeldenummer
- EP93308045
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.10.1993
- Veröffentlicht
- 13.04.1994
- Erteilt
- 21.06.2000
- Gelöscht
- 31.10.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06F 11/00 (2006.01)G06F 11/14 (2006.01)
- Priorität
- GB 9221215 09.10.1992
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.05.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2010
- 30.06.2000
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 2000
- 30.06.2000
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hepp, Wenger & Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil SG
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 2000
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Herring, William James
Warley, Brentwood, Essex, GB
Trim, MacKenny Lawrence
Hornchurch, Essex RM11 3QT, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.