Masselstapel
Europäisches Patent · EP0592362 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0592362
- Anmeldenummer
- EP93810679
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.09.1993
- Veröffentlicht
- 13.04.1994
- Erteilt
- 13.09.1995
- Gelöscht
- 30.09.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B22D 5/00 (2006.01)
- Priorität
- CH A 3126/92 07.10.1992
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.05.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2005
- 15.11.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1995
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Springer, Kurt
D-79618 Rheinfelden, DE
Koch, Hubert
D-79618 Rheinfelden, DE
Ost, Gerhard
D-79618 Rheinfelden, DE
Hielscher, Ulrich
D-79618 Rheinfelden, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.