Manuell gesteuerte Drehmaschine

Europäisches Patent · EP0592383 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0592383
Anmeldenummer
EP93890170
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.09.1993
Veröffentlicht
13.04.1994
Erteilt
14.05.1997
Gelöscht
30.09.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23Q 1/25 (2006.01)
B23Q 17/22 (2006.01)
Priorität
AT 1805/92 10.09.1992
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1998

  2. 15.05.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1997

Beteiligte

Inhaberin

RSF-Elektronik Gesellschaft m.b.H.

A-5121 Tarsdorf 93, AT

Erfinderin/Erfinder

Rieder, Heinz

A-5110 Oberndorf, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.