VENTILVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP0592415 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0592415
Anmeldenummer
EP91911774
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.06.1991
Veröffentlicht
20.04.1994
Erteilt
27.03.1996
Gelöscht
27.03.1996
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
F16K 7/17 (2006.01)
Priorität
SE 9002222 21.06.1990
PCT-Anmeldung
PCT/SE1991/000445 20.06.1991
PCT-Veröffentlichung
WO1991/019922 26.12.1991
Anmeldesprache
Schwedisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.09.1996

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1996

  2. 28.06.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BERGLUND, Svante

S-360 51 Hovmantorp, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.