ANORDNUNG IN VENTILDÄMPFERN

Europäisches Patent · EP0592417 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0592417
Anmeldenummer
EP91912363
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.06.1991
Veröffentlicht
20.04.1994
Erteilt
20.03.1996
Gelöscht
20.03.1996
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
F16K 1/20 (2006.01)
Priorität
NO 903072 10.07.1990
PCT-Anmeldung
PCT/NO1991/000089 21.06.1991
PCT-Veröffentlichung
WO1992/001180 23.01.1992
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.09.1996

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1996

  2. 28.06.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996

Beteiligte

Inhaberin

Covent AS

COVENT AS

N-4387 Bjerkreim, NO

Erfinderin/Erfinder

TENGESDAL, Paul

Bjerkreim, NO

SIREVAG, Tormod

Sirevag, NO

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.