GLEITRINGDICHTUNG MIT RÜCKFÖRDERSTRUKTUREN

Europäisches Patent · EP0592462 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0592462
Anmeldenummer
EP92911390
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.05.1992
Veröffentlicht
20.04.1994
Erteilt
30.07.1997
Gelöscht
31.05.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16J 15/34 (2006.01)
Priorität
DE 411932 12.06.1991
DE 4209484 24.03.1992
PCT-Anmeldung
PCT/EP1992/001198 29.05.1992
PCT-Veröffentlichung
WO1992/022760 23.12.1992
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.01.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1999

  2. 31.07.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1997

Beteiligte

Inhaberin

Flexibox Limited

Nash Road Trafford Park, Manchester M17 1SS, GB

Erfinderin/Erfinder

Müller, Heinz K.

D-71336 Waiblingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.