Befestigung einer starren Platte an einer Befestigungsfläche

Europäisches Patent · EP0592847 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0592847
Anmeldenummer
EP93115299
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.09.1993
Veröffentlicht
20.04.1994
Erteilt
20.08.1997
Gelöscht
30.09.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16B 11/00 (2006.01)
Priorität
DE 4234552 14.10.1992
DE 9213834 U 14.10.1992
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2000

  2. 29.08.1997

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dipl.-Ing. ETH H. R. Werffeli, Patentanwalt, Waldgartenstrasse 12, Postfach 275, 8125 Zollikerberg

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1997

  3. 29.08.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1997

Beteiligte

Inhaberin

Steinhilber, Helmut

CH-6052 Hergiswil

Vertretung

Dipl.-Ing. ETH H. R. Werffeli Patentanwalt

8125 Zollikerberg

Erfinderin/Erfinder

Steinhilber, Helmut

CH-6052 Hergiswil

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.