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Europäisches Patent · EP0592901 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0592901
Anmeldenummer
EP93115928
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.10.1993
Veröffentlicht
20.04.1994
Erteilt
19.07.1995
Gelöscht
31.10.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60K 7/00 (2006.01)
B61C 9/46 (2006.01)
B61C 9/48 (2006.01)
Priorität
DE A 4234831 15.10.1992
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1998

  2. 31.08.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

Siemens Aktiengesellschaft

D-80333 München, DE

Vertretung

Siemens-Albis Aktiengesellschaft

8047 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Pfannschmidt, Bernd, Dipl.-Ing.

D-90574 Rosstal, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.